KITA – Betreuung in der Stadt Duisburg

Kleine Anfrage 5686 der Abgeordneten Torsten Sommer und Daniel Düngel – PIRATEN

Das Jobcenter Duisburg fordert von einigen alleinerziehenden Müttern, einen Tagespflegekurs  zu machen. Am Ende des Kurses werden diese Frauen dann in die “Selbstständigkeit” getrieben, um Kinder gegen Entgelt zu betreuen. Diese Bezahlung liegt je nach Grundqualifikation zwischen 4,00 €  – 6,00 € pro Kind + Stunde, mal 39 Stunden / Woche. Kommen die Kinder  aus dem Verwandtenkreis, reduziert sich das Entgelt um 50%.

Um diese Tätigkeit ausführen zu können, müssen gewisse Voraussetzungen an die Ausstattung der Räumlichkeiten erfüllt werden. Diese “technischen Voraussetzungen” (Küche usw.) werden vom Jobcenter durch einen Kredit vorfinanziert. Im Endergebnis haben diese Frauen mehr Schulden als Einnahmen und hören in der Regel nach zwei Jahren mit Schulden auf.

Wenn diese Tätigkeit im Rahmen einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit weit oberhalb des Hartz IV–Regelsatzes finanziert wird, haben diese Frauen einen Arbeitsplatz, von dem  man leben kann und die Stadt Duisburg muss dann keine KdU (Kosten der Unterkunft) mehr bezahlen. Eine Finanzierung ist auch deshalb möglich, weil die Stadt Duisburg Lohnkostenzuschuss von der Agentur für Arbeit bekommt und Geld vom Land NRW zur Finanzierung von KITA-Plätzen.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

  1. Wie hoch ist die Summe, die das Land NRW zur Verwendung im Bereich der Kindertagespflege an die Kommunen zahlt (Bitte aufschlüsseln nach Kommunen).
  2. Können die Kommunen die Beträge, welche sie für Tagespflege ausgeben, auch für Arbeitsplätze plus Lohnkostenzuschüsse für Tagespflegepersonen ausgeben?
  3. Wie viele sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Vollzeit könnten Kommunen mit
    den aktuell bereits zur Tagespflege zur Verfügung stehenden Mitteln finanzieren?
  4. Wie viele Tagespflegepersonen sind derzeit mit in den Kommunen Vollzeit oder Teilzeittätig (Bitte auflisten nach Kommunen und Arbeitszeitvolumen getrennt.
  5. Wie hoch sind die Mittel, die die Kommunen insgesamt zum Zweck derKindertagespflege ausgeben (Bitte aufschlüsseln nach Kommunen)?

Torsten Sommer
Daniel Düngel

Update:

Antwort zur kleinen Anfrage und Anhang 1. und 2. als PDF zum Download.

Die Antwort der Landesregierung

Anlage 1: Zuschüsse

Anlage 2: BAG – JH

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